Die lange Geschichte der Vergesellschaftung
Von Sabine Nuss
Erschienen im Der Freitag, Ausgabe 21/2023
Daseinsvorsorge: In Berlin klingt die Koalition aus CDU und SPD, als würde sie bald die ganze Stadt vergesellschaften und nicht nur Immobilienkonzerne enteignen wollen
Als kürzlich bekannt wurde, dass der neue schwarz-rote Berliner Senat ein sogenanntes Vergesellschaftungsrahmengesetz verabschieden möchte, war die Überraschung groß. Sollte das die gesetzliche Antwort auf das erfolgreiche Volksbegehren vom Herbst 2021 sein? Eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen hatte damals für die Enteignung renditeorientierter Immobilienkonzerne gestimmt. Daraufhin installierte der Senat eine Expertinnenkommission. Ein Jahr Zeit bekam diese, um zu prüfen, ob und wie das Vorhaben verfassungskonform umgesetzt werden könnte… Mehr im PDF zum Download
